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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (1.11.2015)

1. Allgemeines

Die Leistungen von artagens Fine Art Printing (im folgenden als "Unternehmen" bezeichnet) werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) angeboten. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie vom Unternehmen bei Auftragserteilung anerkannt sind.

2. Rechteumfang

2.1. Bei bildbezogenen Aufträgen gilt: Für die vom Unternehmen erstellten Produkte und Dienstleistungen wird ausdrücklich davon ausgegangen, daß das Recht am Bild für die vom Kunden übergebenen Daten bei diesem selbst, seinem Lieferanten oder den von ihm vertretenen Bildautoren liegt. Eine Prüfung findet nicht statt.

2.2. Der Kunde ist berechtigt, die ihm auf den Webseiten des Unternehmens oder durch E-Mail-Kontakt zugänglich gemachten Daten und Unterlagen auf seinen Rechner zu laden und für seine Zwecke frei zu nutzen, soweit keine Rechte Dritter betroffen sind. Im Gegenzug erlaubt er dem Unternehmen die Veröffentlichung seines Namens sowie ggfs. weiterer Informationen (Webadressen, Bilddarstellungen, Fehldrucke) zu dessen eigenen Werbezwecken.

3. Angebots- und Lieferbedingungen

3.1 Die Angebote des Unternehmens sind freibleibend und unverbindlich, insbesondere bezüglich etwaiger Terminzusagen. Liegen mehrere Bestellungen für Artikel vor, die dasselbe Material zu ihrer Herstellung benötigen, gilt die Reihenfolge des Bestelleingangs. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Unternehmens, die durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder per Telefax/Post, im Einzelfall auch fernmündlich erfolgt.

3.2 Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Unternehmens genannten Preise inklusive der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wo nicht anders angegeben, verstehen sich die angegebenen Preise zuzüglich der entstehenden Transport- und Verpackungskosten.

3.3. Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer schriftlichen Vereinbarung. Sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt oder es unzumutbar ist, muß der Kunde bei Überschreitung der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen.

3.4. Sofern es nicht aus der Natur des Auftrages ausgeschlossen oder dem Kunden unzumutbar ist, ist das Unternehmen zur Teillieferung berechtigt.

3.5. Das Transportrisiko und die Gefahr gehen unabhängig vom Eigentum auf den Kunden über, mit Aufgabe der Sendung bei der Post oder auf das vom Unternehmen gewählte Transportmittel. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes erfolgt.

3.6. Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist das Unternehmen berechtigt, dem Kunden die tatsächlichen Transportkosten in Rechnung zu stellen.

3.7. Farbliche Abweichungen der erhaltenen Ware gegenüber der Darstellung von Bilddaten beim Kunden (Bildschirm/Drucker) berechtigen nicht zur Rückgängigmachung des Vertrages. Solche können bedingt sein durch

a) unterschiedliche Monitorsysteme bzw. -einstellungen beim Unternehmen und beim Kunden

b) unterschiedliche Farbsysteme des Monitors (RGB) und der Druckfarben (CMYK), bzw. der Verwendung unterschiedlicher Drucksysteme beim Unternehmen und beim Kunden

c) Abweichungen im Druck aufgrund Änderungen im Produktionsprozess, insbesondere der Spezifikationen des verwendeten Materials durch Vorlieferanten.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Kaufpreise der Ware ergeben sich aus der aktuellen Preisauszeichnung auf den Webseiten des Unternehmens zum Zeitpunkt des Bestelleingangs und enthalten die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. der Bestätigung per e-mail durch das Unternehmen. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen.

4.2. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware in voller Höhe fällig. Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, nach ihrer Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzten Fall bleibt dem Kunden der Nachweis offen, daß keine oder wesentlich geringere Zinsen angefallen sind.

4.3. Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen. Der Kunde darf gegenüber Forderungen des Unternehmens nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen aufrechnen.

5. Lieferzeit

Das Unternehmen verpflichtet sich im allgemeinen, die erworbenen Waren innerhalb von zehn Werktagen an die vom Kunden angegebene Adresse zu übersenden. Im Fall einer Lieferverzögerung ist der Kunde nach dieser Frist berechtigt, eine angemessene Nachfrist schriftlich zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf kann er die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Unternehmens. Solange die Zahlung nicht erfolgt ist, ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung des Unternehmens zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung berechtigt.

7. Gewährleistung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Unternehmen offensichtliche Mängel der Ware einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch das Unternehmen bereit zu halten.  

(2) Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, liefert das Unternehmen nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

8. Haftung

Das Unternehmen haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht in seinem Verantwortungsbereich haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet das Unternehmen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts des Kunden begrenzt. Der Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen.

9. Datenschutz

Das Unternehmen wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern und verarbeiten. Dabei wird es die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten. Eine Weitergabe von Informationen an Dritte findet nicht statt.

10. Rückgaberecht

Bei der erstellten Ware handelt es sich ausnahmslos um personalisierte Produkte unter entsprechender Dienstleistung. Die Rückgabe durch den Kunden gemäß dem sog. Internet-Fernabgabegesetz ist daher ausgeschlossen.

11. Schlußbestimmungen

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

11.2. Sind beide Geschäftspartner Vollkaufleute, so ist der Gerichtsstand Stuttgart.

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte sich in den Bestimmungen eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Auffüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie die Angelegenheit bedacht hätten.

11.4. Der Kunde stimmt allen genannten Regelungen durch die Aufgabe von Bestellungen unter Kenntnisnahme dieser AGB ausdrücklich zu.

 

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